Ermittlungen gegen „Nius“-Chef wegen Volksverhetzung

Bei der Krefelder Staatsanwaltschaft war eine Anzeige gegen Julian Reichelt wegen Volksverhetzung eingegangen. Jetzt ermittelt die Anwaltschaft in Berlin.

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Chefredakteur des Online-Portals „Nius“, Julian Reichelt, wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Anlass ist ein Beitrag auf der Plattform X (ehemals Twitter), in dem Reichelt geschrieben haben soll, dass die Polizei von kriminellen Clans unterwandert werde.

Die Ermittlungen gehen auf eine Anzeige einer Privatperson zurück, die ursprünglich bei der Staatsanwaltschaft Krefeld eingereicht und anschließend nach Berlin weitergeleitet wurde. Laut Behörden ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet, bei entsprechenden Anzeigen ein Verfahren einzuleiten, um zu prüfen, ob eine strafbare Handlung vorliegt.

Reichelt spricht von „komplettem Irrsinn“

Reichelt selbst bezeichnet die Ermittlungen als „kompletten Irrsinn“. Auf X erklärte er, er werde wegen eines prognostischen Kommentars verfolgt, in dem er eine Unterwanderung der Polizei durch Clans vorausgesagt habe. Sein Anwalt Joachim Steinhöfel kritisierte die Ermittlungen scharf und sprach von einer „Tendenz des Staates, kritischen Journalismus zu kriminalisieren“.

Das Online-Portal „Nius“, das Reichelt leitet, wird häufig als rechtspopulistisch und rechtskonservativ eingeordnet. Reichelt war zuvor Chefredakteur der „Bild“-Zeitung, von der er sich 2021 trennte.

Die Staatsanwaltschaft betont, dass derzeit lediglich ein Anfangsverdacht geprüft werde – es gilt die Unschuldsvermutung.

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