Russland will eigenen Messenger herausbringen

Moskau (dpa) - Das russische Parlament, die Staatsduma, hat angesichts der anhaltenden Spannungen mit dem Westen ein Gesetz zur Schaffung eines eigenen Messengers verabschiedet. Die Software «gewährt die Möglichkeit sicherer virtueller Kommunikation zwischen den Bürgern, sowie staatlichen und städtischen Behörden», heißt es in der von der Duma verfassten Erklärung dazu. Dazu sollen in das Chatprogramm auch verschiedene staatliche Services integriert werden.

«Mithilfe dieser App kann man sein Alter an der Kasse des Supermarkts bestätigen und sogar ins Hotel einchecken, ohne Dokumente auf Papier vorweisen zu müssen», teilte der Leiter des Komitees für Informationspolitik in der Duma, Sergej Bojarski, mit. So soll die elektronische Unterschrift ebenso wie eine Ausweisfunktion und andere staatliche Dokumente in das Programm eingebaut werden können. Zudem sei die Integration von Online-Bildungsangeboten geplant. 

Wer die Software entwickelt, bestimmt laut Gesetz die Regierung. In Medien wird darüber spekuliert, dass dieser staatliche Messenger vom sozialen Netzwerk VK zur Verfügung gestellt wird. Der einst vom Telegram-Gründer Pawel Durow erschaffene russische Facebook-Klon steht inzwischen unter der Kontrolle staatsnaher Konzerne.

Russland kontrolliert Internet scharf

Die russischen Behörden haben seit Beginn des von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen Eroberungskriegs gegen die Ukraine die Kontrolle und Zensur im Internet verschärft. Westliche und unabhängige Anbieter von Inhalten wurden mit Klagen etwa wegen angeblicher «Diffamierung der russischen Streitkräfte» überzogen und gesperrt oder wie Youtube stark ausgebremst. In dem Zusammenhang haben russische Funktionäre auch immer wieder Bedenken bezüglich der Nutzung von Messengern wie Whatsapp, Facebook oder Signal geäußert.