Krefeld I: SPD-Politikerin Ina Spanier-Oppermann im Gespräch

Ina Spanier-Oppermann (62), ist Politikerin der SPD und wurde in Krefeld als Kandidatin für den Bundestag aufgestellt. Sie ist seit fast 30 Jahren in einem internationalen Unternehmen tätig und dort unter anderem Gesamtbetriebsratsvorsitzende. Seit 22 Jahren ist sie Teil der SPD und seit 2009 aktiv in Krefeld tätig. Sie ist Teil des Stadtrates und war mehrere Jahre lang im Landtag engagiert. Es ist ihr wichtig, lokale Unternehmen zu unterstützen und die Sockelarbeitslosigkeit zu bekämpfen.

Unsere Fragen an Ina Spanier-Oppermann

Warum wollen Sie jetzt den Schritt in den Bundestag wagen?

"Ich glaube, es ist folgerichtig, dass in meiner politischen Biografie das der logische nächste Schritt wäre. Und ich denke auch, dass ich Themen habe, die ich gerne auf der Berliner Bühne bespielen möchte. Ich möchte mich dafür einbringen und deshalb war es für mich ein großer Wunsch. Und der ist auch erstmal in der Kandidatur in Erfüllung gegangen."

Welche Themen sind das?

"Ich möchte mich einsetzen für die wirtschaftlichen Themen, dass es unserem Land gut geht, und da bringe ich auch in meiner Biografie die besten Voraussetzungen mit, es aus verschiedenen Perspektiven zu sehen.“

Wie wollen Sie dafür sorgen, dass es dem Land wieder besser geht?

„Ja, wir sehen ja im Moment, dass wir ein, ich sag mal, Lohngefüge haben. Eine Situation auf der anderen Seite im mittelständischen Unternehmen und in Großunternehmen haben, viele Hiobsbotschaften haben. Und da möchte ich den Blick richten auf die Einkommenssituation auf der einen Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und auf der anderen Seite mit dem Blick auf die Unternehmen, die gerade mittelständischen Bereich, wo ich auch familiär herkomme, unbedingt eine Entlastung brauchen. In Sachen Bürokratie und in Sachen Facharbeitern. Das sind so Themen, wo man Lösungen überlegen muss und wo man den Unternehmen und auch den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern helfen muss.“

Viele Menschen beschäftigt gerade auch das Thema Migration. Wie stehen Sie dazu und gerade auch zum Vorschlag des CDU-Kanzlerkandidaten?

„Ja, ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, was ich gerne vorwegschicken möchte, ist, dass plötzlich dieses Thema so allumfassend ist. Ich habe jetzt ja nur vorsichtig an getriggert die Themen, die ich für elementar halte. Dass jemand von seiner Arbeit leben kann, dass er sich ein bisschen etwas weglegen kann, dass es keine Lohnspirale nach unten geben darf. Und plötzlich überlagert das Thema Migration alles. Wenn man sich vorstellt, dass wir - und gerade ich sage das mit der kommunalpolitischen und landespolitischen Erfahrung - dass wir ganz andere Herausforderungen in den Vordergrund stellen müssen wie zum Beispiel das Thema Bildung, das Thema, wie sehen unsere Schulen aus? Was haben unsere Kinder für Möglichkeiten, mal vernünftige Jobs zu finden? Dass hier ein Mensch eine Arbeitsstelle anfängt und ich weiß nicht, ob sie das gesehen haben: Heute Morgen im Frühstücksfernsehen, da wurde eine Putzfrau gezeigt in einer Krefelder Schule, dass da auch da immer mehr Arbeit in immer kürzerer Zeit anfällt und das Geld reicht vorne und hinten nicht. Wenn ich plötzlich in einem Land aufwache und sage, ja Migration, das ist jetzt das einzige Thema, was unsere Wählerinnen und Wähler interessieren soll? Das ist alles furchtbar, ja, was passiert ist. Und dafür wird es auch inhaltlich neue Weichenstellungen geben müssen. Im Einklang mit EU-Recht und im Einklang mit unserem Gesetz. Aber es kann jetzt nicht sein, dass es so überlagert, dass wir alle anderen Themen ad acta legen. Und das halte ich für einen gewaltigen Fehler. Und da gehe ich auch nicht mit. Es gibt doch keinerlei Begründung, sich nicht zusammenzusetzen mit den demokratischen Fraktionen und zu sagen, so auch wir müssen unsere Hausaufgaben neu machen. Wir müssen gucken, dass so etwas so unkontrolliert nicht mehr passieren darf. Und da muss es doch einen Konsens geben. Es müssen doch Kompromisse geschlossen werden können. Es kann doch nicht sein, dass plötzlich die Welt im Bundestag wie vor ein paar Tagen so steht. Dass einfach jemand, der weiß, dass das Recht und Gesetz so noch nicht bereit ist für diese Vorschläge, sich dahinstellt und so etwas macht, was er gemacht hat da. Das kann man nicht akzeptieren. Und deshalb bin ich sehr, sehr, ja, ich bin manchmal fassungslos, dass sich da so etwas in Bewegung gesetzt hat. Ich habe heute Morgen so gedacht, es ist wie ein Zug, der fährt und keiner kann ihn aufhalten. Und keiner stellt die Weichen neu, keiner kümmert sich darum, dass er irgendwie zum Stehen kommt, sondern alle schauen sehenden Auges nur diesem Zug hinterher. Das kann einfach nicht sein.“

Was glauben Sie, wie könnte man diesen Zug noch stoppen?

„Indem man sich wirklich jetzt diszipliniert hinsetzt. Egal, wie spät es ist. Und wenn man rund um die Uhr arbeitet und wirklich an die Kolleginnen und Kollegen im Bundestag ermahnt: Jetzt setzt euch zusammen mit euren Fachpolitikern, mit euren Fraktionsvorsitzenden und erarbeitet verflixt noch mal einen inhaltlichen Kompromiss, der erstmal steht. Anders kann es nicht sein. Wir müssen einen kleinsten gemeinsamen Nenner finden und uns auch bewusst machen: Ja, wir müssen stark als Einheit in Deutschland, als Parlament auftreten, auch in der EU, und schauen, dass wir da Änderungen bewirken. Aber dass wir der Bevölkerung mit diesem Kompromiss ein Signal geben: Wir haben verstanden, es wird sich etwas ändern, aber wir stehen als demokratische Fraktionen zusammen und machen das. Anders sehe ich keine Lösung. Die Bevölkerung ist total verunsichert, verängstigt und man kann doch einem Wahlkampf, dem kann man doch nicht seine Grundprinzipien opfern. Das kann man doch nicht machen. Also, ich glaube, dass das möglich ist, dass wir uns zusammensetzen. Das geht doch immer das schaffen wir doch auf jeder Ebene. Und da sind immer Leute bei, das sind Pragmatiker. Dann sind da ein paar Leute, die vielleicht nicht miteinander können, aber das wissen wir doch genau wer mit wem kann und wer auch die Expertise hat uns da nochmal zu begleiten, das muss gehen. Ich drücke so die Daumen, dass es noch eine Wende gibt in dieser Angelegenheit.“

Wie stellen Sie sich Ihre Arbeit im Bundestag vor?

„Ja, ich kann Ihnen das sagen. Ich habe überlegt und da wird man auch als Kandidierender immer gefragt, in welche Ausschüsse ich gerne gehen möchte und in welche Arbeitskreise. Und da habe ich versucht, mich thematisch dort einzubuchen, wo ich auch meine Kompetenz und meine Erfahrungen ausspielen kann.

Das wäre zum Beispiel der Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten. Das wären auch Ausschussarbeiten, die sich mit der Digitalisierung beschäftigen. Weil ich glaube, dass wir da ja auch so einige Sachen haben. Das habe ich auch im Landtag viele Jahre begleitet. Und der Ausschuss für Arbeit und Soziales, da spielt ja die Musik, bei unseren Wählern. Aber auch in Mitbestimmungsfragen, das könnte ich mir unter Umständen auch noch vorstellen. Aber weil ich immer so ein Mensch bin, der auch gut findet, wenn man sich aufteilt, weiß ich ja, wenn mein Kollege Jan Dieren in den Bundestag kommt, das ist sein Ding, sein Baby, und da würde ich eben - schon alleine, damit wir breiter aufgestellt sind - würde ich gegebenenfalls in den Auswärtigen Ausschuss gehen. Da würde ich mich dann noch bewegen wollen und dem Jan gegebenenfalls das ein oder andere gerne überlassen.“

Wie stellen Sie sich die transatlantische Zusammenarbeit mit Donald Trump vor?

„Es kommt mir ein bisschen zugute, dass ich die Mentalität in Nordamerika recht gut kenne, weil ich selber ein Jahr in Kanada gelebt und bei einer Bank gearbeitet habe. Das ist natürlich schon Jahre her, aber ich besuche das Land regelmäßig. Alle ein bis zwei Jahre bin ich dort. Ich glaube, eine wichtige Eigenschaft, die man haben muss - auch als Europäer – ist eben diese Mentalitätsfrage auch ein bisschen zu kennen, um da auch dann ein entsprechendes Wording zu finden, um solche inhaltlichen Brücken zu bauen. Sie stellen mir eine Frage, das fällt mir schwer, auch da emotionslos und sachlich zu antworten. Das wird natürlich von mir erwartet, ich kann das auch, aber weil es halt alles noch so frisch ist und weil diese Dinge so überbordend empfunden werden, die Herr Trump macht, muss ich schon sagen, man kann streckenweise nur mit dem Kopf schütteln. Dass also eine Zahl, ich kenn die konkrete Zahl der Milliardäre nicht in seinem Kabinett, es geschafft haben, dieses Land jetzt noch einmal mit so einem Wahlergebnis zu versorgen. Und sie dürfen sicher sein: Ich schaue mir in jeder freien Minute die Hearings an im Internet, wenn die Senatoren und Senatorinnen aus den entsprechenden Parteien die Kandidaten von Trump interviewen. Solch ein System, so ein Ritual haben wir ja nicht. Das haben wir auf europäischer Ebene ja ähnlich, aber nicht in Deutschland in dem Maße. Und wenn sie dann hören, was dort geantwortet wird, ist das eigentlich die beste Vorbereitung, um solche Gespräche zu führen. Weil man dann auch genau weiß: Wo sind denn deren offene Flanken, wo kann man für unser Land - aber ich denke da ehrlich gesagt europäisch - wo kann man da das Beste rausholen, um auch sowas einzudämmen. Das sind ja oft auch Sprüche, denen häufig so viel auch nicht folgt.“

Was würden Sie gerne für Ihren Wahlkreis in Berlin umsetzen?

„Diese Frage kann man ja nur beantworten, wenn man seinen Wahlkreis auch gut kennt. Wo drückt der Schuh bei vielen Sachen? Und Krefeld ist da auch sehr unterschiedlich. Das muss man einfach auch wissen. Wir haben im Grunde genommen einmal hier dieses Oberzentrum Krefeld mit all den Problemen und Herausforderungen auch einer kreisfreien Stadt. Da kenne ich die Probleme ja recht genau, da würde ich mich zunächst einmal natürlich - ich weiß das, weil ich werde das überall gefragt - in Sachen Infrastruktur dafür einsetzen, dass es im Wege einer Steuergesetzgebung im Bund endlich gelingt, den Kommunen wieder Luft zu verschaffen. Es ist eine solche Mangelwirtschaft, und es ist so eine Ablehnung da, die Kommunen wieder zu entschulden, dass es ganz neue Systematiken gibt. Dafür würde ich mich immer und immer wieder einsetzen. Denn hier erleben alle Menschen Demokratie und das, glaube ich, brauche ich auch nicht weiter zu erläutern. Das andere ist eben: Die Arbeitsplätze im rheinischen Revier. Wie geht es da weiter? Das würde ich gerne begleiten. Die Formen des Wohnens. Die Frage, welches Angebot hält zum Beispiel Meerbusch, Kaarst, Jüchen? In Meerbusch gibt es jetzt eine Mietpreisbremse. Ich glaube, das war in Meerbusch, das hab ich das jetzt vor ein paar Tagen gelesen, da wäre ich nie drauf gekommen. Zunächst einmal nicht, dass es auch in Meerbusch das Thema Wohnen plötzlich schon angekommen ist. Also das sind Dinge, die würde ich sehr gerne begleiten. Dinge, die wirklich maßgeschneidert sind für den Wahlkreis. Was haben wir für alternative Arbeitsplätze im rheinischen Revier? Das ist ja oft eine Mischung aus Landeszuständigkeit und Bundeszuständigkeiten, das weiß ich auch. Aber es ist nichts so wichtig in der Politik wie auf allen Ebenen Kenntnis zu haben und auf ein tolles Netzwerk zurückgreifen zu können. Ich empfinde es als großes Glück und Bereicherung, dass ich Oberbürgermeister, Bürgermeister anrufen kann, Kollegen, Ehemalige aus dem Landtag, die mir weiterhelfen bei manchen Dingen. Das würde ich auch richtig ausspielen, wenn ich in den Bundestag käme.“

Was läuft in Krefeld schon richtig gut?

„Das wir in Krefeld begonnen haben, den Turnaround zu schaffen, um die Stadt nach vorne zu bringen. Ich erlebe, weil ja Krefeld meine Wahlheimat ist, sehr viel Kritik an der Stadt von den richtigen Krefelderinnen und Krefeldern. Ich sehe, dass die Stadt im Aufbruch ist. Das vielleicht das eine oder andere noch nicht gut läuft, aber, wenn sie durch die Innenstadt gehen: Wir haben da vieles, vieles auf den Weg gebracht. Das will man oft nur nicht sehen, dass es wunderbare Häuser gegeben hat. Tolle Treffs, schöne kleine Kneipen, Cafés. Es entwickelt sich alles. Ich kann die Bürgerinnen und Bürger immer nur bitten, seien sie ein bisschen geduldig mit uns. Wir haben aber die richtigen Weichen gestellt. Ich bin selber in der Wirtschaftsförderung, ich bekomme mit, mit welcher Leidenschaft auch die Unternehmer und Unternehmerinnen uns berichten, welche Rahmenbedingungen sie hier in Krefeld vorfinden, dass sie Verständnis vorfinden, denn einer Stadt geht es nur gut, wenn wir auch Arbeitsplätze anbieten können, wenn wir attraktive Arbeitsplätze haben. Dann ergibt sich alles weitere in der Folge. Ja, dann steigt die Kaufkraft, dann siedeln sich noch da noch die eine oder andere Geschäftsidee an. Oder dass wir auch in Krefeld so zusammenhalten, das finde ich auch so was Tolles, das gibt es so selten. Ich habe oft auch mit meinem Team Termine, wo die dann danach sagen: Oh, was war das jetzt schön! Dann kommen alle zusammen - denken Sie an unser ehemaliges Kaufhaus. Alle haben wir dann an einem Strang gezogen, dass wir wollten, dass da keine Ruine stehen bleibt. Dass wir mit der VHS etwas Schönes machen, wir denken doch oft in Krefeld auch um die Ecke, das finde ich, läuft auch gut. Dann gucken wir, was machen wir jetzt mit den Studenten, mit dem Wohnen. Oder vielleicht bieten wir auch kleine Apartments an für die ältere Generation, so wie wir es eben auch in anderen Städten vorgefunden haben. Ich gebe Ihnen noch ein anderes Beispiel, was uns auch so zusammenschweißt in Krefeld. Ich bin ja bildungspolitische Sprecherin, auch meiner Fraktion hier in Krefeld. Kommt ein neuer Schulleiter ins Amt oder scheidet er aus, dann wird eine kleine Feier gemacht. Herr Oberbürgermeister Meyer ist dabei, er kennt die Leute auch schon so viele Jahre und hat auch immer so persönliche Sachen dann zu erzählen. Was mir immer super gefällt, diese Art, dass wir dann uns alle praktisch irgendwo immer treffen. Und dann sagen: Wir wollen mit Respekt und Würde, dass jemand in ein Amt kommt, aus einem Amt geht, das finden sie kaum in einer Kommune. So was bleibt leider auch immer so ein bisschen closed Shop für die Bevölkerung. Das sollte man viel mehr auch mal zeigen. Auch wie rührend auch die Leute, die wir ehren, wie die das Annehmen. Für Sie sind das jetzt vielleicht kleine Sachen, aber für mich gehört das dazu. Weil ich weiß, dass das in anderen Kommunen absolut nicht so ist. Diese Art, wie wir hier fast familiär zusammenhalten, um Dinge auf den Weg zu bringen. Dann läuft vieles gut. Es gibt auch, das wissen Sie ganz genau, dass ich immer so offen war und auch gesagt hab, Mensch, da haben wir ja auch noch einige Baustellen. Vieles kriegen wir noch nicht in den Griff, weil da müssen viele Akteure zusammen spielen, die wir unter Umständen auch mal nicht kennen. Und für mich, wie gesagt, das ist meine Überschrift: Krefeld steht für Aufbruch. Wir stellen uns der Zukunft. Und müssen halt Schrittchen für Schrittchen diese Dinge bespielen und einführen und haben eben nicht für alles immer die auskömmlichen Finanzen. Ja, und da muss man eben auch mal sagen, ja was können wir denn, worauf müssen wir verzichten? Und das ist dann oft die politische Antwort, die wir da geben müssen.“

Was sind Krefelds drei größte Probleme?

„Ja, also da würde ich tatsächlich prioritär die Infrastruktur sehen. Da muss ein Ruck durch unsere Stadt gehen, da müssen wir Lösungen finden. Der Bürger kann erwarten, dass er eine ordentliche Infrastruktur vorfindet. Auf der anderen Seite gehört zur Infrastruktur, wenn sie dran denken, die Rheinbrücke in Uerdingen. Das ist ein Riesenthema für die Wirtschaft. Da dürfen wir nichts unversucht lassen. Wir warten seit Jahren auf die Antworten, wann das hier kommt. Und dann spielt alles ineinander. Dann kann Ihnen auf einmal niemand mehr sagen: Ja, was denn nun? Kommt es denn nun? Wann werden Bescheide erlassen? Ja, da hängt auch Krefeld am Fliegenfänger, sprichwörtlich. Das finde ich schon, dass das zwei ganz große Baustellen sind, die wir beackern müssen. Das sehe ich im Vordergrund. Sie merken schon, ich bin auch von Hause aus ein positiver Mensch. Ich denke auch, eine Sache ist nicht immer nur schwarz- weiß. Die Krefelder haben so ihre Lieblingsthemen oft. Wenn man so auch ihre Zeitungen oder ihre Beiträge im Radio sich anhört und liest. Ich glaube, dass es bei allem Respekt oft ein bisschen überzeichnet, da sollte man n bisschen die Kirche im Dorf lassen. Wir haben uns auf den Weg gemacht und es gibt da auch kein Stoppen mehr. Da sind wir dran, da bleiben wir auch dran.“

Thema Rheinbrücke – eine Streitfrage ist: Wer zahlt für die alte Brücke – das Land oder die Stadt? Für welche Lösung würden Sie sich im Bundestag einsetzen?

„Ich muss Ihnen etwas gestehen. Als ich noch nicht hier gewohnt habe und dann abends nach Hause fuhr, dann habe ich manchmal eine kleine Schleife gedreht, nur um die Uerdinger Brücke beleuchtet zu sehen. Ich fand die immer ganz toll. Und wenn mich dann Leute gefragt haben, was gefällt ihnen denn so an Krefeld? Was gibt es denn da so besonders? Ist ja so ein bisschen immer so. Wir sind ja so eine Understatementstadt. Wir haben so tolle Sachen. Wenn Sie alleine denken an Waldgut Schirmau. Wenn ich irgendwo erzähle mit diesem Waldgut wir haben so etwas von einem Seidenbaron, da können unsere älteren Damen und Herren Urlaub machen, Tage verbringen. Wie ein Jagdschlösschen in der Eifel. Da gucken mich alle an. Wir haben eine Prinzengarde, die hat die schönste Uniform im ganzen närrischen Landtag. Dann sag immer, also da sieht man doch gleich, Krefeld ist was Besonderes. Und so ist das mit der Brücke, da würde ich mich auf jeden Fall einsetzen. Die Brücke muss bewahrt werden. Also das ist ja auch eine historische Sache. Aber die Brücke ist eben auch eine Schönheit, so möchte ich es mal ausdrücken. Ich empfinde es so. Ich bin befangen, ich weiß es.“

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• Website der SPD Krefeld
• Instagramprofil von Ina Spanier-Oppermann