Viersen: Demo gegen Wehrdienst kleiner als gedacht

Ein Bündnis verschiedener Jugendorganisationen – darunter auch die Landesschülervertretung NRW – hatte zu einem „Schulstreik“ aufgerufen.

Allein in Köln gingen laut Polizei mehrere Hundert Menschen auf die Straße, in Dortmund waren es fast 1.000. In Düsseldorf protestierten gut 300 Jugendliche, in Essen rund 500, in Bochum etwa 600. Münster meldete 320 Teilnehmende, in Hagen kamen rund 40 zusammen. In Solingen waren es etwa 60. In Bielefeld versammelten sich mehr als 500 Menschen – deutlich mehr als die angemeldeten 350.

In Viersen versammelten sich laut Polizei rund 60 bis 70 Demonstranten. Die Demo sollte um 13:30 Uhr starten und dann einmal durch die Viersener Innenstadt ziehen. Die Schülervertreter hatten mit insgesamt 400 Menschen gerechnet.

Auslöser der Proteste war die Abstimmung im Bundestag über das neue Wehrdienstgesetz. Die Regierungskoalition hat sich auf einen zunächst freiwilligen Wehrdienst geeinigt. Alle 18-jährigen Männer sollen Fragebögen ausfüllen und zu einer Musterung erscheinen. Finden sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr, könnte der Bundestag eine Bedarfswehrpflicht beschließen. Dafür wäre unter anderem ein Zufallsverfahren zur Auswahl möglich.

Das NRW-Schulministerium stellte klar, dass Schülerinnen und Schüler laut Schulgesetz verpflichtet sind, am Unterricht teilzunehmen. Eine Teilnahme an Streiks während der Unterrichtszeit sei „grundsätzlich unzulässig“, so ein Sprecher des Ministeriums.