Niederrhein: Razzia wegen Korruptionsverdachts

Bei Ermittlungen wegen des Verdachts auf Korruption im Zusammenhang mit dem Glasfaser-Ausbau haben Polizei und Staatsanwaltschaft mehrere Objekte durchsucht. Im Mittelpunkt steht ein 37 Jahre alter Mitarbeiter einer Telekom-Tochterfirma. Ihm wird vorgeworfen, einem Bauunternehmen Aufträge verschafft und dafür Geld erhalten zu haben. Insgesamt richtet sich das Verfahren nach Angaben der Kölner Staatsanwaltschaft gegen zehn Beschuldigte. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Die neun weiteren Beschuldigten arbeiten laut Staatsanwaltschaft überwiegend für das betroffene Bauunternehmen. Der Vorwurf lautet auf Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr in einem besonders schweren Fall. Weitere Details zu den einzelnen Personen nannten die Ermittler zunächst nicht. Auch zur möglichen Dauer der Vorgänge gibt es bisher keine weiteren Angaben. Die Staatsanwaltschaft verweist auf das laufende Verfahren.

Das Landeskriminalamt hat am Dienstagmorgen (21. April) etwa 40 Wohn- und Geschäftsräume sowie Bankschließfächer durchsucht. Die Maßnahmen fanden überwiegend im Ruhrgebiet, am Niederrhein und im Rheinland statt. Nach Angaben der Ermittler sollte dabei Vermögen von mehr als einer halben Million Euro gesichert werden. Außerdem wurden Unterlagen und Datenträger sichergestellt. Diese sollen nun ausgewertet werden.

Die Ermittlungen betreffen den milliardenschweren Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur in Deutschland. Telekommunikationsunternehmen vergeben dafür Aufträge an Baufirmen, die Leitungen verlegen und Anschlüsse umsetzen. In diesem Fall prüfen die Behörden, ob Aufträge nicht nach sachlichen Kriterien vergeben wurden. Laut Medienberichten soll der beschuldigte Mitarbeiter einen Anteil an Auftragssummen erhalten haben. Eine offizielle Bestätigung zu dieser konkreten Zahl gibt es von den Ermittlungsbehörden in der Mitteilung nicht.

Ein Sprecher der Telekom bestätigte, dass der Arbeitsplatz des Mitarbeiters bei der Telekom Technik GmbH durchsucht worden ist. Nach Unternehmensangaben war die Telekom nach einem anonymen Hinweis den Vorwürfen intern nachgegangen. Anschließend habe das Unternehmen den Fall selbst zur Anzeige gebracht. Die Telekom ist in dem Verfahren nach derzeitigem Stand nicht als Beschuldigte genannt worden. Im Fokus stehen einzelne Personen.

Der Konzern investiert seit Jahren Milliarden in den Ausbau von Glasfaser in Deutschland. Ziel ist es, das Internetangebot deutlich zu verbessern und mehr Haushalte sowie Unternehmen an schnelle Netze anzuschließen. Der Fall zeigt nun, dass die Vergabe solcher Aufträge auch strafrechtlich überprüft wird, wenn es Hinweise auf Unregelmäßigkeiten gibt. Welche Folgen die Ermittlungen für laufende oder geplante Projekte haben, ist bisher offen. Dazu machten die Behörden zunächst keine Angaben.

Der Ausbau von Glasfaser gilt als eines der großen Infrastrukturprojekte in Deutschland. Dabei werden hohe Summen investiert, weil schnelle Internetverbindungen für Haushalte, Betriebe und öffentliche Einrichtungen wichtig sind. Entsprechend groß ist auch das Auftragsvolumen für Bauunternehmen. Genau deshalb schauen Ermittler bei Verdachtsfällen besonders genau hin. Ob sich die Vorwürfe in diesem Fall bestätigen, müssen die weiteren Untersuchungen zeigen.