Nach Video aus Krefeld: Debatte geht weiter

Der Fall um ein Video mit mutmaßlich menschenverachtenden Aussagen eines Krefelder CDU-Mitglieds sorgt weiter für politische Reaktionen in der Stadt. Die CDU hat bereits ein Ausschlussverfahren angekündigt und nach eigenen Angaben Anzeige erstattet. Auch andere Parteien in Krefeld haben sich inzwischen öffentlich geäußert. Dabei stellen sie sich hinter das konsequente Vorgehen der CDU. Im Mittelpunkt steht weiter die Frage, wie mit solchen Äußerungen politisch und gesellschaftlich umgegangen werden muss. Die Diskussion reicht damit längst über den eigentlichen Vorfall hinaus.

Die Freien Wähler Krefeld haben die bekannt gewordenen Aussagen deutlich verurteilt. Nach ihrer Darstellung stehen solche Äußerungen im klaren Widerspruch zu Menschenwürde, Respekt und demokratischen Grundwerten. Zugleich begrüßt die Ratsgruppe die öffentliche Distanzierung der CDU Krefeld, die angekündigte Strafanzeige und die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens. Auch die Krefelder Grünen halten die schnelle Reaktion der CDU für richtig und wichtig. Sie verbinden das aber mit der Frage, wie es dazu kommen kann, dass sich ein Mensch mit solchen Ansichten in einer christlich-demokratischen Partei wohlfühlt. Beide Parteien betonen damit neben der klaren Verurteilung auch die politische Verantwortung im Umgang mit dem Fall.

„Die bekannt gewordenen Äußerungen machen mich betroffen und fassungslos. Wer politische Verantwortung übernimmt oder sich politisch engagiert, muss sich jederzeit zu den Grundwerten unserer Verfassung bekennen.“ - Andreas Drabben, Vorsitzender der Ratsgruppe Freie Wähler Krefeld.

„Die CDU Krefeld hat schnell reagiert und Konsequenzen angekündigt. Das ist richtig und wichtig.“ - Grüne Krefeld.

Auslöser der Debatte ist ein Video, das aktuell in sozialen Medien kursiert. Darin soll ein 23-jähriges CDU-Mitglied aus Krefeld unter anderem gesagt haben: „Wir haben früher die Juden vergast. Und jetzt vergasen wir die Muslime.“ Nach den vorliegenden Informationen untersucht die Polizei derzeit noch, ob das Video echt ist oder nicht. Unabhängig davon haben die Aussagen bereits breite Empörung ausgelöst. Klar ist nach den vorliegenden Angaben, dass es sich bei dem Mann um einen Politikwissenschafts-Studenten an der Universität Duisburg-Essen handeln soll. Weitere gesicherte Informationen zum Stand der Ermittlungen liegen aktuell nicht vor.

Die CDU hat auf den Fall reagiert und ein Parteiausschlussverfahren angekündigt. Außerdem wurde demnach Anzeige erstattet. Auch die Landespartei verurteilt die Aussagen und bezeichnet sie als menschenverachtend. Die Debatte in Krefeld dürfte damit zunächst weitergehen. Denn neben den strafrechtlichen Fragen geht es für viele Beteiligte auch um politische Konsequenzen und um ein klares Signal gegen Hass und Hetze. Wie sich der Fall weiter entwickelt, hängt nun auch von den laufenden Prüfungen ab.