Krefeld und Kreis Viersen warnen vor Finanznot

In Krefeld haben sich heute Vertreter aus Sport, Kultur, Handel und sozialen Einrichtungen vor dem Rathaus versammelt. Anlass war der bundesweite Aktionstag „Kommunen am Limit“. Die Beteiligten kamen laut Stadt um 11.55 Uhr zusammen, also symbolisch „fünf vor zwölf“. Mit der Aktion wollten sie auf die angespannte Finanzlage vieler Städte und Gemeinden aufmerksam machen. Auch Oberbürgermeister Frank Meyer beteiligte sich an dem Termin vor dem Rathaus. Die Unterstützer stellten sich hinter ein Banner mit der Aufschrift „Kommunen am Limit“, das anschließend am Rathausbalkon aufgehängt wurde.

„Krefeld steht ebenso wie viele andere Städte durch eine jahrzehntelange, chronische Unterfinanzierung durch Bund und Land finanziell am Rande des Abgrunds.“ - Frank Meyer, Oberbürgermeister der Stadt Krefeld.

Nach Angaben der Stadt reicht das vorhandene Geld an vielen Stellen schon jetzt nicht mehr aus. Genannt werden unter anderem Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Sozialpolitik und Wirtschaftsförderung. Auch viele Angebote, die Menschen im Alltag direkt betreffen, könnten nach Darstellung der Kommunen unter weiter knappen Kassen leiden. Dazu zählen Schulen, Bibliotheken, Schwimmbäder, Kultur- und Sportangebote, Nahverkehr und soziale Hilfen. Der Stadtsportbund verweist zudem auf fehlendes Geld etwa für die Pflege von Sportplätzen. Die Stadt macht damit deutlich, dass die Finanzlage spürbare Folgen für das Leben vor Ort haben kann.

Auch die Städte und Gemeinden im Kreis Viersen unterstützen den Aktionstag. Nach eigener Aussage haben sich die Bürgermeister der neun kreisangehörigen Kommunen zusammengeschlossen. Beteiligt sind Kempen, Nettetal, Tönisvorst, Viersen und Willich sowie Brüggen, Grefrath, Niederkrüchten und Schwalmtal. Sie warnen, dass ohne grundlegende Reformen die Spielräume der Kommunen weiter kleiner werden. Als mögliche betroffene Bereiche nennen sie unter anderem Kinderbetreuung, Straßen, Kulturangebote, Klimaschutz, Digitalisierung und soziale Einrichtungen. Die Bürgermeister sehen darin auch eine direkte Frage der Lebensqualität für die Menschen vor Ort.

„Starke Kommunen sind die Grundlage eines funktionierenden Gemeinwesens. Wer leistungsfähige Städte und Gemeinden will, muss sie auch finanziell entsprechend ausstatten.“ - Andreas Gisbertz, Bürgermeister der Gemeinde Schwalmtal und Sprecher der Bürgermeister im Kreis Viersen.

Die Kommunen fordern von Bund und Ländern nach eigenen Angaben schnelle Soforthilfen und eine grundlegende Änderung bei der Finanzierung. Sie verlangen, dass übertragene Aufgaben vollständig bezahlt werden. Dahinter steht der Grundsatz: Wer eine Aufgabe bestellt, soll sie auch finanzieren. Außerdem geht es um Entlastung bei Sozialkosten und um weniger Bürokratie. Nach Darstellung der Stadt Krefeld lag das kommunale Defizit bundesweit 2025 bei rund 30 Milliarden Euro. In Krefeld wird für 2026 laut Haushaltsplanentwurf ein Defizit von 85,7 Millionen Euro erwartet.