Belgische und niederländische Retter dürfen durch NRW

Auch am Niederrhein können künftig Rettungskräfte aus Belgien und den Niederlanden schneller unterwegs sein. Ein neuer Erlass des Landes Nordrhein-Westfalen erlaubt es ausländischen Feuerwehr- und Rettungsfahrzeugen, bei Einsätzen auch über deutsches Gebiet zu fahren. Das gilt dann, wenn der Weg dadurch kürzer ist und der Einsatzort im jeweiligen Heimatland liegt. Die Landesregierung will damit vor allem in Grenzregionen Verzögerungen vermeiden. Gerade am Niederrhein kann das im Ernstfall wichtig sein.

Bislang gab es für solche Fahrten nach Angaben des Landes keine klare Regelung. Zwar sieht die Straßenverkehrsordnung Sonderrechte für Feuerwehr und Rettungsdienste vor, diese galten aber nicht ausdrücklich für Einsatzkräfte aus dem Ausland. Auch der bisherige sogenannte Blaulichterlass aus Nordrhein-Westfalen regelte nur Fälle, in denen Hilfe auf Anforderung nach NRW kommt. Reine Durchfahrten durch Deutschland waren davon nicht eindeutig erfasst. Mit dem neuen Erlass wird diese Lücke nun geschlossen.

Nach Angaben der Landesregierung dürfen niederländische und belgische Einsatzfahrzeuge künftig auf dem kürzesten Weg zu einem Einsatzort im eigenen Land deutsches Gebiet durchqueren und dabei auch Sonderrechte nutzen. Voraussetzung ist, dass die Vorgaben des Blaulichterlasses eingehalten werden. Ziel ist es, wertvolle Zeit zu sparen und Hilfe ohne unnötige Umwege zu ermöglichen. Das Land betont, dass im Notfall jede Minute zählt. Die Zusammenarbeit über Grenzen hinweg soll dadurch weiter gestärkt werden.

Vor allem für Regionen nahe der Grenze, wie den Niederrhein, dürfte die Neuregelung praktisch relevant sein. Dort arbeiten Einsatzkräfte aus Deutschland, den Niederlanden und Belgien schon länger in verschiedenen Bereichen zusammen. Der neue Erlass soll den Helfern nun mehr rechtliche Sicherheit geben, wenn sie auf dem schnellsten Weg zu einem Einsatz unterwegs sind. Aus Sicht der Landesregierung geht es dabei nicht um Zuständigkeiten, sondern um schnelle Hilfe. Für die Menschen in den Grenzregionen soll das ein Plus an Sicherheit bedeuten.