Ärger um Kreistagsbeschluss
Veröffentlicht: Dienstag, 21.09.2021 07:06
Im Kreis Viersen gibt es Ärger um einen Kreistagsbeschluss. Dabei spielt auch die AfD eine Rolle. Nach dem Ausscheiden eines AfD-Mitglieds aus dem Ausschuss für Arbeit, Soziales und Senioren sollte ein Nachfolger gewählt werden. Der Kreistag erteilte ihm aber mehrere Male eine Absage.
Zuerst sollte Ricardo Schlief im Dezember gewählt werden. Dabei beschloss der Kreistag einstimmig, ihn abzulehnen. Dieser Beschluss wurde vom Landrat beanstandet. Im Januar sollte erneut abgestimmt werden. Doch SPD, Grüne und Linke stimmten wieder gegen die Nachbesetzung. Der Kreistag darf jedoch in solchen Fällen keine Kandidaten ablehnen. Deswegen hat die Bezirksregierung dem Kreistag jetzt ein Ultimatum gesetzt, Schlief bis Anfang Oktober zu wählen. Andernfalls werde sie ihn als Ausschussmitglied einsetzen.